Konzernrecht – eine kurze Einführung
Unter einem Konzern versteht man einen Zusammenschluss mehrerer Unternehmen, die denselben Unternehmensgegenstand aufweisen und in einem Abhängigkeitsverhältnis zueinander stehen. Über die Pflichten und Rechte von Konzernen gibt das Gesellschaftsrecht Auskunft, speziell dessen Teilgebiet Konzernrecht. Ich, Dr. Christian Andrelang, Fachanwalt für Handels- und [link text=”Gesellschaftsrecht München” id=”74″], möchte Sie im Folgenden genauer über das Konzernrecht informieren. […]
Zweigniederlassung – wichtige rechtliche Hinweise
Aufgrund der Globalisierung und hoher Nachfrage zahlreicher Produkte und Dienstleistungen, errichten viele Unternehmen weitere Geschäftsstellen, um möglichst großflächig Ihre Ware und Leistungen anbieten zu können. Über eine Hauptniederlassung, verfügt jedes Unternehmen automatisch. Ansonsten sind beliebig viele Zweigniederlassungen möglich. Diese können in derselben, einer anderen Stadt und sogar im Ausland gegründet werden. Doch kann man eine […]
Schadensersatz bei Kartellverstößen – Die 7 wichtigsten Schritte bei Klagen
Schadensersatz bei Kartellverstößen – Kartellabsprachen lohnen sich nicht mehr! Dies ist das klare Fazit der jüngsten Entwicklungen im Kartellrecht. Immer wieder werden Kartelle aufgedeckt: das Schienen-Kartell, das Aufzug-Kartell, das Lkw-Kartell. Die 9. GWB-Novelle erleichtert nun zusätzlich die privatrechtliche Durchsetzung von Klagen auf Schadensersatz bei Kartellverstößen. Ist Ihr Unternehmen möglicherweise Opfer von überhöhten Preisen eines Kartells? […]
EuGH: Verbot von Drittplattformen bei Luxusartikeln zulässig
Das lang erwartete Urteil des EuGH (Urt. v. 6.12.2017, C-230/16) in Sachen Coty ist da: Ein Anbieter von Luxuswaren kann seinen autorisierten Händlern verbieten, die Waren im Internet über eine Drittplattform wie Amazon zu verkaufen. Ein solches Verbot ist geeignet, das Luxusimage der Waren sicherzustellen, und geht grundsätzlich nicht über das hierfür erforderliche Maß hinaus. […]
Unternehmensnachfolge – Den Generationswechsel meistern
Bei der Unternehmensnachfolge handelt es sich um einen zentralen Baustein der Mittelstandspolitik. In den letzten 4 Jahren standen um die 24.000 bayerische Firmen vor einem Generationswechsel. Gerade bei Familienunternehmen ist es eine besondere Herausforderung den Unternehmensnachfolger zu bestimmen, da Führung und Eigentum in einer Hand liegen. Häufig setzen sich Firmen zu spät mit diesem Thema […]
Der Gesellschaftsvertrag – Tipps und rechtliche Hinweise
Egal ob eine Ein-Mann GmbH oder eine große Kommanditgesellschaft – bei der Gründung eines Unternehmens ist ein Gesellschaftsvertrag notwendig, der das Innenverhältnis der Gesellschafter, der Geschäftsführer und der Gesellschaft regelt. Die Ausgestaltung des Gesellschaftsvertrags wird in der Praxis jedoch oft unterschätzt, sodass immer wieder Musterverträge als Vorlagen dienen. Gesetzlich betrachtet sind nur der Firmenname, der […]
Sozialversicherungspflicht? – Ein Leitfaden zur Fehlervermeidung
Sozialversicherungsbeiträge in Deutschland sind hoch und vor allem für Arbeitgeber häufig eine Materie, bei der auch erfahrene Personen oftmals ins Grübeln geraten. Ist Frage nach dem Ob? und Wie? bei Angestellten bzw. Arbeitnehmern meist noch recht klar, bestehen bei Geschäftsführern und Freelancern insoweit oft Unklarheiten, die im Falle einer Falschbeurteilung hohe Nachzahlungen oder im anderen […]
7 wichtige rechtliche Themen beim Vertrieb von Markenprodukten
Markenprodukte verkörpern heute nicht nur Mode und Luxus, sondern auch ein brand-Erlebnis und ein Lebensgefühl, das für den Kunden häufig schon beim Erwerb des Markenprodukts beginnen soll. Mit ihrer hohen Qualität, ihrer Beratungsintensität und oftmals Komplexität stellen sie auch rechtliche Herausforderungen an das Vertriebssystem und Händler, die das brand image im Sinne des Markenherstellers transportieren […]
Rechtliche Probleme bei Werbung mit Garantien
Garantie ist immer ein besonderes Leistungsversprechen des Verkäufers oder des Herstellers, mit der er eine bestimmte Mindesthaltbarkeit im Sinne von Mangelfreiheit oder eine bestimmte Eigenschaft verspricht. Bei einem Garantiefall stehen dem Käufer regelmäßig Rechte auf Reparatur oder Produktaustausch zu. Garantieaussagen in Werbung binden den Garantiegeber. Der Kunde darf sich auf solche Werbeaussagen berufen. Dabei muss […]
Verbot des Verkaufs von Markenprodukten auf Internetplattformen – OLG Frankfurt v0m 22.12.2015
Auch das Verbot des Vertriebs von Markenprodukten auf online-Plattformen im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems hat wieder die Gerichte beschäftigt. Jüngst hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. in seiner Entscheidung vom 22. Dezember 2015 (Az: 11 U 84/14 (Kart)) nochmals klar gestellt, dass aus seiner Sicht ein Markenhersteller im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems berechtigt ist, seinen Händlern […]