Liefervertrag – Grenzen von Lieferverweigerung und Kündigungsrecht
Die Hersteller und Lieferanten von Sortimenten investieren viel Zeit und Geld in den Aufbau ihrer Marke und die markengerechte Sortimentsgestaltung. Sie erwarten daher, dass die belieferten Händler ihre Vertriebspflichten einhalten. Tun sie dies nicht, weil sie die Marke nicht promoten, gegen Wettbewerbsverbote verstoßen, die Regelungen zum Online-Handel nicht einhalten oder den Grau-markt beliefern, wollen die […]
Claim for delivery and obligation to contract
Der kartellrechtliche Belieferungsanspruch ist ein scharfes Schwert. Kündigt ein Hersteller oder Lieferant den Vertrag mit seinem Einzelhändler, ist dieser häufig konsterniert, insbesondere wenn die Kündigung ohne Begründung erfolgt. Jeder Händler stellt sich dann die Frage, ob die Kündigung nicht angegriffen werden kann. Immerhin ist der Einzelhändler häufig davon abhängig, dass er Ware von bestimmten Herstellern […]
Supply Contract Termination – Claim for Damages
Beendet ein Lieferant einen langjährigen Liefervertrag durch eine Kündigung, sitzt der Schock oftmals tief. Was für das Unternehmen gut funktionierte, scheint für den Lieferanten nicht mehr zu genügen. Der Händler fragt sich bei einer Kündigung des Vertrags, wie es um den Anspruch auf Weiterbelieferung oder Schadensersatz wegen Vertragsverletzung bzw. nach BGB oder dem GWB (Gesetz […]