Verbot von Preissuchmaschinen und deren Nutzung
Verbot von Preissuchmaschinen und deren Nutzung – Bundesgerichtshof schützt Händler. Das Verbot von Preissuchmaschinen und deren Nutzung durch Händler ist unzulässig, auch in einem selektiven Vertriebssystem. Hersteller und Händler sollten jetzt ihre vertragliche Situation jetzt rechtlich prüfen lassen. ##Der Asics -Fall Die Rechtsprechung und das Bundeskartellamt sind immer öfter mit neuen Methoden der online-Vermarktung und […]
EuGH – Intel, Treuerabatt, Marktbeherrschung
Der Treuerabatt ist übliche kaufmännische Praxis. Treuerabatte sind in der Regel kartellrechtlich auch unproblematisch. Dies gilt jedoch nicht für marktbeherrschende Unternehmen. Ihnen war nach der Rechtsprechung des EuGH die Gewährung von Treuerabatten stets automatisch untersagt. Der Treuerabatt von marktbeherrschenden Unternehmen galt per se wettbewerbsbeschränkend und daher als missbräuchlich. Dies ist seit der jüngsten Intel-Entscheidung des […]