Covid19 – Höhere Gewalt oder Verzug in der Lieferkette?
Autor:Dr. Christian Andrelang, LL.M.Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Die Pandemie Covid19 führt zu erheblichen Beeinträchtigungen in der Lieferkette. Grenzschließungen und die zeitweisen Betriebsschließungen, insbesondere in China und mittlerweile in ganz Europa, haben bei vielen Unternehmen bereits zu Engpässen bei der Versorgung mit Waren und Einzelteilen geführt. Liegt hierin ein Ereignis […]
Markenlizenz Kartellverstoß – Europäische Kommission verhängt Bußgeld gegen „Hello Kitty“
Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht In einem Bußgeldverfahren gegen den Sanrio, Markeninhaber von „Hello Kitty“, verhängte die Europäische Kommission Mitte 2019 ein Bußgeld in Höhe von EUR 6,2 Millionen EUR, weil Sanrio seine Händler daran gehindert hat, lizenzierte „Hello-Kitty-Produkte grenzüberschreitend innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums zu […]
Marktbeherrschende Stellung: 200 Mio EUR Bußgeld gegen AB Inbev
Die Europäische Kommission hat gegen den Bierhersteller AB InBev im Mai 2019 wegen einem Verstoß gegen Kartellrecht eine Geldbuße in Höhe von EUR 200 Mio. verhängt. Das weltweit größte Bierunternehmen hat seine marktbeherrschende Stellung auf dem belgischen Biermarkt missbraucht, um billigere Einfuhren von Bier seiner Marke Juliper aus den Niederlanden nach Belgien zu verhindern. Autor: […]
Kartell Schadensersatz: Wer ist haftendes „Unternehmen“?
Blog 24/07/2019 Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Kartell Schadensersatz: Der EuGH hatte sich in seiner Entscheidung „Skanska“ (Urt. v. 14.3.2019, C-724/17) mit der Frage zu befassen, wer kartellrechtlich auf Schadensersatz haftet. Die Entscheidung dürfte weitreichende Auswirkungen auf die Möglichkeiten zur Durchsetzung von […]
Abgasskandal Schadensersatz – Herstellerhaftung und Sittenwidrigkeit
Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Seit der Abgasskandal im September 2015 öffentlich wurde, stellt sich inzwischen auch den Obergerichten die Frage, inwieweit die Hersteller von abgasmanipulierten Fahrzeugen gegenüber den Käufern haften, obwohl die geschädigten Käufer die Fahrzeuge nicht beim Hersteller direkt kauften. Aus dem Abgasskandal […]
NIKE’s sales ban – EUR 12.5 million fine for restricting crossborder sales
Yet another sales ban fine – The EU Commission today has imposed a fine of €12.5 million on Nike for restricting cross-border sales by banning its retailers from selling licensed football merchandise to other countries within the EEA. Please see the respective press release of the EU Commission here. Author: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Attorney-at-Law […]
Geoblocking – Die Guess-Entscheidung der EU-Kommission
Die europäische Kommission macht ernst beim Geoblocking – und nationale Kartellbehörden wie das Bundeskartellamt dürften es ihr gleichtun. Kaum ist die Geoblocking – Verordnung am 3. Dezember 2018 in Kraft getreten, verhängt die Europäische Kommission in ihrer Entscheidung vom 17. Dezember 2018 ein Bußgeld gegen das Bekleidungs-Label Guess in Höhe von fast EUR 40 Millionen […]
Einkaufsgemeinschaft: Verbotene Preisbindung
Eine Preisbindung der Händler einer Einkaufsgemeinschaft ist verboten. Dies hat das Bundeskartellamt in einer am 29. Januar 2019 veröffentlichten Pressemitteilung zu einer Bußgeldentscheidung nochmals klargestellt. Zwar gibt es Ausnahmen von dieser Regel, aber nur in engen Grenzen. Lesen Sie hier, was kartellrechtlich möglich ist. Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt […]
Geschäftsführerhaftung: Pflichtverletzung gegenüber der GmbH
Die Geschäftsführerhaftung ist ein heikles Thema: Das Gesetz bestimmt, dass die Geschäftsführer in den Angelegenheiten der Gesellschaft die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden haben. Ein Geschäftsführer, der seine Pflichten verletzt, haften der Gesellschaft für den entstandenen Schaden. Schützen kann ihn und die Gesellschaft eine D&O-Versicherung. Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht […]
Vertragshändler Ausgleichsanspruch – Ohne Kundendaten?
Gibt es einen Vertragshändler Ausgleichsanspruch, ohne dass der Vertragshändler vertraglich verpflichtet gewesen sein muss, seinen Kundenstamm zu übertragen? Das Landgericht Nürnberg überrascht mit einem veröffentlichten Hinweisbeschluss vom 27. November 2018 und deutet an, dass es allein darauf ankommt, ob der Unternehmer aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragshändler Vorteile gezogen hat. Nach der Rechtsprechung des BGH […]