Handelsvertreter oder Arbeitnehmer – Selbständigkeit als entscheidendes Kriterium
Handelsvertreter oder Arbeitnehmer – eine für Unternehmen wichtige Frage. Viele Unternehmen setzen beim Vertrieb ihrer Produkte auch auf „externe Vertriebsmittler“, insbesondere Handelsvertreter. Schließlich haben sich Handelsvertreter bei der Produktvermarktung in vielen Industriezweigen bewährt, da sie auf der Basis von Provisionen arbeiten und zum Teil einen eigenen Kundenstamm in den Vertrieb einbringen. Handelsvertreter werden von europäischem […]
Preisalgorithmen – Dynamische Preisfindung und Kartellrecht
Die Wettbewerbskommissarin Vestager bringt die Situation der Unternehmen und das Verhältnis zwischen Unternehmen und dem Wettbewerbsrecht auf den Punkt, wenn sie sinngemäß sagt: Es mag nicht einfach sein zu verstehen, wie diese Preisalgorithmen funktionieren, aber Unternehmen können sich ihrer Verantwortung für kartellrechtswidrige Kollusion, also Zusammenwirken, nicht dadurch entziehen, indem sie sich hinter Preisalgorithmen verstecken. ##Preisalgorithmen […]
Verbot von Preissuchmaschinen und deren Nutzung
Verbot von Preissuchmaschinen und deren Nutzung – Bundesgerichtshof schützt Händler. Das Verbot von Preissuchmaschinen und deren Nutzung durch Händler ist unzulässig, auch in einem selektiven Vertriebssystem. Hersteller und Händler sollten jetzt ihre vertragliche Situation jetzt rechtlich prüfen lassen. ##Der Asics -Fall Die Rechtsprechung und das Bundeskartellamt sind immer öfter mit neuen Methoden der online-Vermarktung und […]
Geoblocking im online-Handel – Abmahnung vermeiden
Geoblocking im online-Handel – Neues EU-Recht, Vermeiden Sie Abmahnungen durch Anpassung Ihres Vertriebs. Die neue Geoblocking-Verordnung zum online-Handel tritt an Weihnachten 2018 in Kraft. Reagieren Sie bereits jetzt und sorgen Sie für rechtlich optimierte Vertriebsstrukturen. Eigentlich war die Sache ganz einfach: Verboten ist alles, was den grenzüberschreitenden online-Handel behindert. Hierfür sorgt seit jeher das Kartellrecht. […]
Die Körperschaft des öffentlichen Rechts
Das Gesellschaftsrecht umfasst viele Rechtsformen, die man in zwei große Bereiche zusammenfassen kann: Personengesellschaften und Körperschaften. Während zu den Personengesellschaften zum Beispiel die Kommanditgesellschaft, die offene Handelsgesellschaft und die Gesellschaft bürgerlichen Rechts zählen, gehören zu den Körperschaften jegliche Arten von Vereinen (z.B wirtschaftlicher Verein), Kapitalgesellschaften (z.B. GmbH) und die Genossenschaften (z.B. Europäische Genossenschaft SCE). Als […]
Übersicht Gesellschaftsrecht
Das Gesellschaftsrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das sich vor allem mit dem Recht von Kapital- und Personengesellschaften beschäftigt. Bei den vielen verschiedenen Rechtsformen ist es schwierig, einen Überblick zu behalten. Deshalb möchte ich Ihnen als Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht in der folgenden “Gesellschaftsrecht-Übersicht” die existierenden Rechtsformen sowie deren Merkmale anschaulich darlegen. Gesellschaftsrecht-Übersicht – Die […]
Der Unternehmenszusammenschluss
Oft werden Unternehmen erweitert, aufgekauft oder aus anderen Gründen zusammengeschlossen. Dieser Unternehmenszusammenschluss muss nicht nur kartellrechtlichen Anforderungen der Fusionskontrolle genügen. Er bedarf einer eigenen Prüfung der geeigneten neuen Rechtsform, durch die die Rechte und Pflichten des neuen, durch den Unternehmenszusammenschluss entstehenden Unternehmens bestimmt werden und die mögliche Nachhaftung der ursprünglichen Unternehmensinhaber regelt. Welche Möglichkeiten eines […]
EuGH – Intel, Treuerabatt, Marktbeherrschung
Der Treuerabatt ist übliche kaufmännische Praxis. Treuerabatte sind in der Regel kartellrechtlich auch unproblematisch. Dies gilt jedoch nicht für marktbeherrschende Unternehmen. Ihnen war nach der Rechtsprechung des EuGH die Gewährung von Treuerabatten stets automatisch untersagt. Der Treuerabatt von marktbeherrschenden Unternehmen galt per se wettbewerbsbeschränkend und daher als missbräuchlich. Dies ist seit der jüngsten Intel-Entscheidung des […]
Die Geschäftsführerpflichten bei einer GmbH
Die Position als Geschäftsführer innerhalb eines Unternehmens ist hoch angesehen und wird von vielen Angestellten angestrebt. Schließlich kann man dann das Unternehmen so leiten, wie man es selbst für richtig hält. Doch der Geschäftsführer hat neben der Entscheidungsfreiheit und seiner Rechte auch besondere Pflichten zu erfüllen. Jeder GmbH-Geschäftsführer sollte seine Pflichten und die Grenzen seiner […]
Influencer-Marketing – Neue Entscheidungen zu Schleichwerbung, Verwendung von hashtags und Wettbewerbsrecht
An der Wirksamkeit von Influencer-Marketing auf Social Media-Kanälen, insbesondere instagram und youtube besteht wenig Zweifel. Unternehmen setzen vermehrt auf Influencer, lassen diesen neue Produkte zu Marketing-Zwecken kostenlos zukommen und unterstützen Influencer nicht selten finanziell. Dies geht teilweise so weit, dass die Unternehmen den Influencern eigene Produkte während eines bestimmten Aktionszeitraums zur Verfügung stellen. Hieran ist […]