Rechtsfragen in Unternehmen
Business Insights
Hier finden Sie Beiträge zum Gesellschaftsrecht sowie internationalem Handels- und Wirtschaftsrecht. Als Anwalt auf diesem Gebiet möchte ich Ihnen hier regelmäßig Informationen, Tipps und Neuigkeiten zu aktuellen Themen und Entwicklungen in diesen Bereichen präsentieren.
Die Themen
Neues zu Bestpreisklauseln
Bestpreisklauseln in Verträgen bzw. allgemeinen Geschäftsbedingungen des online-Portals verpflichten die Teilnehmer, insbesondere Hotels, Reiseveranstalter oder Fachhändler, auf der online-Plattform Leistungen oder Produkte stets günstiger anzubieten…
The music industry and bans of internet platforms as a distribution canal in Germany and the EU – a never ending story?
##What was the judgment about?{.h3} Complainant was the Centre for Protection against Unfair Competition (CPUC). The CPUC seeked to forbid the use of the following…
Tippfehlerdomains – Der BGH entscheidet über Wettbewerbsverstoß
Der BGH entschied sinngemäß, dass das Verwenden eines Domainnamens (hier: „wetteronlin.de“), der aus der fehlerhaften Schreibweise einer bereits zuvor registrierten Internetadresse (hier: „wetteronline.de“) gebildet ist…
Was muss der online-Vertrieb alles dürfen? – Jüngste Entscheidungen zu online-Vertriebsbeschränkungen
##1. Generelles Verbot des Verkaufs über online-Marktplätze Der Verkauf von Waren über online-Marktplätze ist vielen Herstellern seit Langem ein Dorn im Auge. Viele online-Marktplätze haben…
Die neuen eCommerce-Regeln zum 13. Juni 2014
1.Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht ist europaweit vereinheitlicht. In der EU gilt allgemein eine Widerrufsfrist von 14 Tagen und eine einheitliche Musterwiderrufsbelehrung. Der Kunde muss sein Widerrufsrecht…
Gemeinsames Europäisches Kaufrecht
Die gegenwärtige rechtliche Situation für Händler, die in der EU, also in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen, ihre Waren und Dienstleistungen anzubieten, ist – vorsichtig formuliert –…
Rücktrittsrecht nach den neuen Verbraucherschutzvorschriften
Am 13. Juni 2014 treten weit reichende Änderungen der Verbraucherschutzvorschriften in Kraft. Sie dienen der Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie und schaffen insbesondere neue Regelungen für den…
B-Ware = Gebrauchtware?
Der Verkauf so genannter B-Ware durch ein Handelsunternehmer und die entsprechende Gewährleistung hat jüngst das OLG Hamm beschäftigt. Das Handelsunternehmen bewarb nicht mehr original verpackte…
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