Geoblocking – Die Guess-Entscheidung der EU-Kommission

Die europäische Kommission macht ernst beim Geoblocking – und nationale Kartellbehörden wie das Bundeskartellamt dürften es ihr gleichtun. Kaum ist die Geoblocking – Verordnung am 3. Dezember 2018 in Kraft getreten, verhängt die Europäische Kommission in ihrer Entscheidung vom 17. Dezember 2018 ein Bußgeld gegen das Bekleidungs-Label Guess in Höhe von fast EUR 40 Millionen […]

Einkaufsgemeinschaft: Verbotene Preisbindung

Eine Preisbindung der Händler einer Einkaufsgemeinschaft ist verboten. Dies hat das Bundeskartellamt in einer am 29. Januar 2019 veröffentlichten Pressemitteilung zu einer Bußgeldentscheidung nochmals klargestellt. Zwar gibt es Ausnahmen von dieser Regel, aber nur in engen Grenzen. Lesen Sie hier, was kartellrechtlich möglich ist. Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt […]

Kommanditist und Wettbewerbsverbot in der GmbH & Co. KG

Unter welchen Voraussetzungen unterliegt ein Kommanditist einem Wettbewerbsverbot? Diese Frage spielt in der Praxis eine wichtige Rolle. Komplementäre einer GmbH & Co. KG haften persönlich und sind zur Geschäftsführung berufen. Sie unterliegen einem gesetzlichen Wettbewerbsverbot, §§ 112, 113 HGB. Hintergrund ist der Interessenkonflikt, einerseits die Interessen der Gesellschaft wahren zu müssen und andererseits die Möglichkeit […]

Handelsvertreter oder Arbeitnehmer – Selbständigkeit als entscheidendes Kriterium

Handelsvertreter oder Arbeitnehmer – eine für Unternehmen wichtige Frage. Viele Unternehmen setzen beim Vertrieb ihrer Produkte auch auf „externe Vertriebsmittler“, insbesondere Handelsvertreter. Schließlich haben sich Handelsvertreter bei der Produktvermarktung in vielen Industriezweigen bewährt. Handelsvertreter werden von europäischem und deutschem Recht besonders geschützt. Viele Gerichtentscheidungen befassen sich daher immer wieder mit dem Handelsvertreterrecht und der Frage, […]

Influencer-Marketing – Neue Entscheidungen zu Schleichwerbung, Verwendung von hashtags und Wettbewerbsrecht

An der Wirksamkeit von Influencer-Marketing auf Social Media-Kanälen, insbesondere instagram und youtube besteht wenig Zweifel. Unternehmen setzen vermehrt auf Influencer, lassen diesen neue Produkte zu Marketing-Zwecken kostenlos zukommen und unterstützen Influencer nicht selten finanziell. Dies geht teilweise so weit, dass die Unternehmen den Influencern eigene Produkte während eines bestimmten Aktionszeitraums zur Verfügung stellen. Hieran ist […]