Belieferungsanspruch beim selektiven Vertrieb

Belieferungsanspruch beim selektiven Vertrieb – Wer bei Kunden punkten will, muss deren Erwartungen an Auswahlmöglichkeit und Breite des Produktsortiments erfüllen. Händler, die keinen Zugang zu nachgefragten Produkten oder Leistungen haben, begegnen Schwierigkeiten, neue Kunden zu gewinnen und Kunden zu halten. Gleichzeitig gehen viele Anbieter dazu über, ihre Produkte im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems zu vertreiben. […]

Wettbewerbliche Behinderung durch Abwerben von Kunden

Unternehmen investieren erheblich in die Vergrößerung und Pflege ihres Kundenkreises. Sie steigern dadurch ihren Marktanteil und dadurch ihre Marktstellung gegenüber Mitbewerbern. Sie haben daher ein berechtigtes Interesse daran, ihren Kundenstamm nicht durch unlauteren Wettbewerb oder wettbewerbswidrige Behinderung zu verlieren. Insbesondere das Abwerben von Abnehmern durch sonstige Markteilnehmer, vor allem Mitbewerber, trifft Unternehmen empfindlich. Die Abwerbung […]

Belieferungsanspruch und Kontrahierungszwang

Der kartellrechtliche Belieferungsanspruch ist ein scharfes Schwert. Kündigt ein Hersteller oder Lieferant den Vertrag mit seinem Einzelhändler, ist dieser häufig konsterniert, insbesondere wenn die Kündigung ohne Begründung erfolgt. Jeder Händler stellt sich dann die Frage, ob die Kündigung nicht angegriffen werden kann. Immerhin ist der Einzelhändler häufig davon abhängig, dass er Ware von bestimmten Herstellern […]

Geheimhaltungsvereinbarung NDA

Geheimhaltungsvereinbarung NDA – der Beginn eines Unternehmenskauf. So lässt sich die Bedeutung eine Geheimhaltungsvereinbarung prägnant beschreiben. Jede Unternehmensübernahme – sei es ein Unternehmenskauf als share deal oder als asset deal – erfordert eine sorgfältige rechtliche Planung und Abstimmung des Übernahmeprozesses. 1. Geheimhaltungsvereinbarung NDA – Kartellrecht Unternehmenskauf Als Ihr Rechtsanwalt biete ich Ihnen eine auf Sie […]

Mittelstandskartell – Lösung bei Entflechtungsverfahren

Kartellrechtliche Entflechtungsverfahren sind teuer und kosten Zeit. Ein Mittelstandskartell ist eine von mehreren möglichen Lösungen. Ist Ihr Unternehmen mit einem Wettbewerber dauerhaft verbunden, etwa in einem Gemeinschaftsunternehmen, muss diese die Kooperation regelmäßig überprüft werden, ob sie kartellrechtlich zulässig ist. Ist dies nicht der Fall, ist dies misslich. Es droht ein kartellrechtliches Ermittlungsverfahren, das in ein […]

Mittelstandskartell – Kooperation im Schutz des Kartellrechts

Unternehmen vereinbaren oft eine Kooperation, weil sie sich davon die Einsparung von Kosten erwarten. Als Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und für Internationales Wirtschaftsrecht berate ich viele Unternehmen zu den Vorteilen eines Mittelstandkartells. Durch gezielte Zusammenarbeit können Unternehmen ihre Kosten senken. Sie müssen hierzu jedoch die rechtlichen Rahmenbedingungen beachten. Im Folgenden werde ich Ihnen als […]

Kartellrechtlicher Schadensersatz – Schienenkartell II

Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Kartellrechtlicher Schadensersatz – Der Bundesgerichtshof hat sich bereits mehrfach mit Fragen zum kartellrechtlichen Schadensersatz auseinandergesetzt, insbesondere in den Entscheidungen ORWI (BGH, Urteil vom 28. Juni 2011 – Az: KZR 75/10), Lottoblock II (BGH, Urteil vom 12.07.2016, Az.: KZR 25/14), Grauzementkartell […]

Kartell Schadensersatz: Wer ist haftendes „Unternehmen“?

Blog 24/07/2019 Autor:  Dr. Christian Andrelang, LL.M.    Rechtsanwalt    Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht    Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Kartell Schadensersatz: Der EuGH hatte sich in seiner Entscheidung „Skanska“ (Urt. v. 14.3.2019, C-724/17) mit der Frage zu befassen, wer kartellrechtlich auf Schadensersatz haftet. Die Entscheidung dürfte weitreichende Auswirkungen auf die Möglichkeiten zur Durchsetzung von […]

Geoblocking – Die Guess-Entscheidung der EU-Kommission

Die europäische Kommission macht ernst beim Geoblocking – und nationale Kartellbehörden wie das Bundeskartellamt dürften es ihr gleichtun. Kaum ist die Geoblocking – Verordnung am 3. Dezember 2018 in Kraft getreten, verhängt die Europäische Kommission in ihrer Entscheidung vom 17. Dezember 2018 ein Bußgeld gegen das Bekleidungs-Label Guess in Höhe von fast EUR 40 Millionen […]

Einkaufsgemeinschaft: Verbotene Preisbindung

Eine Preisbindung der Händler einer Einkaufsgemeinschaft ist verboten. Dies hat das Bundeskartellamt in einer am 29. Januar 2019 veröffentlichten Pressemitteilung zu einer Bußgeldentscheidung nochmals klargestellt. Zwar gibt es Ausnahmen von dieser Regel, aber nur in engen Grenzen. Lesen Sie hier, was kartellrechtlich möglich ist. Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt […]