Mittelstandskartell – Lösung bei Entflechtungsverfahren

Kartellrechtliche Entflechtungsverfahren sind teuer und kosten Zeit. Ein Mittelstandskartell ist eine von mehreren möglichen Lösungen. Ist Ihr Unternehmen mit einem Wettbewerber dauerhaft verbunden, etwa in einem Gemeinschaftsunternehmen, muss diese die Kooperation regelmäßig überprüft werden, ob sie kartellrechtlich zulässig ist. Ist dies nicht der Fall, ist dies misslich. Es droht ein kartellrechtliches Ermittlungsverfahren, das in ein […]

Mittelstandskartell – Kooperation im Schutz des Kartellrechts

Unternehmen vereinbaren oft eine Kooperation, weil sie sich davon die Einsparung von Kosten erwarten. Als Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und für Internationales Wirtschaftsrecht berate ich viele Unternehmen zu den Vorteilen eines Mittelstandkartells. Durch gezielte Zusammenarbeit können Unternehmen ihre Kosten senken. Sie müssen hierzu jedoch die rechtlichen Rahmenbedingungen beachten. Im Folgenden werde ich Ihnen als […]

Kartellrechtlicher Schadensersatz – Schienenkartell II

Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Kartellrechtlicher Schadensersatz – Der Bundesgerichtshof hat sich bereits mehrfach mit Fragen zum kartellrechtlichen Schadensersatz auseinandergesetzt, insbesondere in den Entscheidungen ORWI (BGH, Urteil vom 28. Juni 2011 – Az: KZR 75/10), Lottoblock II (BGH, Urteil vom 12.07.2016, Az.: KZR 25/14), Grauzementkartell […]

Kartell Schadensersatz: Wer ist haftendes „Unternehmen“?

Blog 24/07/2019 Autor:  Dr. Christian Andrelang, LL.M.    Rechtsanwalt    Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht    Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Kartell Schadensersatz: Der EuGH hatte sich in seiner Entscheidung „Skanska“ (Urt. v. 14.3.2019, C-724/17) mit der Frage zu befassen, wer kartellrechtlich auf Schadensersatz haftet. Die Entscheidung dürfte weitreichende Auswirkungen auf die Möglichkeiten zur Durchsetzung von […]

Geoblocking – Die Guess-Entscheidung der EU-Kommission

Die europäische Kommission macht ernst beim Geoblocking – und nationale Kartellbehörden wie das Bundeskartellamt dürften es ihr gleichtun. Kaum ist die Geoblocking – Verordnung am 3. Dezember 2018 in Kraft getreten, verhängt die Europäische Kommission in ihrer Entscheidung vom 17. Dezember 2018 ein Bußgeld gegen das Bekleidungs-Label Guess in Höhe von fast EUR 40 Millionen […]

Einkaufsgemeinschaft: Verbotene Preisbindung

Eine Preisbindung der Händler einer Einkaufsgemeinschaft ist verboten. Dies hat das Bundeskartellamt in einer am 29. Januar 2019 veröffentlichten Pressemitteilung zu einer Bußgeldentscheidung nochmals klargestellt. Zwar gibt es Ausnahmen von dieser Regel, aber nur in engen Grenzen. Lesen Sie hier, was kartellrechtlich möglich ist. Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Fachanwalt […]

Mittelstandskartell – kartellrechtliche Voraussetzungen

Ein Mittelstandskartell kann für kleine und mittlere Unternehmen erhebliche wettbewerbliche Vorteile bringen, um im Wettbewerb mit den großen Unternehmen einer Branche bestehen zu können. Unter dem Dach eines Mittelstandskartells können beispielsweise an sich verbotene Preisabsprachen und Quotenbildungen zulässig sein. Allerdings prüfen die Kartellbehörden genau, ob die Voraussetzungen für ein Mittelstandskartell erfüllt sind. Autor: Dr. Christian […]

Kartellrechtliche Ansprüche bei Lieferverweigerung

Eine Lieferverweigerung ist bei einer Spitzenstellung des Herstellers und der Abhängigkeit des Händlers kartellrechtlich unzulässig – wichtig für die Spitzenstellung ist die Distributionsrate, auch bei einer Umstellung auf den selektiven Vertrieb. Als Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht informiere ich Sie hier über die kartellrechtlichen Voraussetzungen eines Belieferungsanspruchs bei einer Lieferverweigerung. Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt […]

Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche – Verjährung

Die privatrechtliche Durchsetzung des Kartellrechts durch kartellrechtliche Schadensersatzansprüche von Kartellgeschädigten wird in der Praxis immer bedeutender. Über hundert kartellrechtliche Schadensersatzansprüche über hunderte Millionen Euro sind allein in Deutschland anhängig, insbesondere aus dem Zement-, Schienen-, Zucker- sowie dem Lkw-Kartell. Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche und offene Rechtsfragen hierzu erreichen inzwischen auch den Bundesgerichtshof. In seiner Entscheidung vom 12. Juni […]

Preisalgorithmen – Dynamische Preisfindung und Kartellrecht

Die Wettbewerbskommissarin Vestager bringt die Situation der Unternehmen und das Verhältnis zwischen Unternehmen und dem Wettbewerbsrecht auf den Punkt, wenn sie sinngemäß sagt: Es mag nicht einfach sein zu verstehen, wie diese Preisalgorithmen funktionieren, aber Unternehmen können sich ihrer Verantwortung für kartellrechtswidrige Kollusion, also Zusammenwirken, nicht dadurch entziehen, indem sie sich hinter Preisalgorithmen verstecken. ##Preisalgorithmen […]