Mittelstandskartell – kartellrechtliche Voraussetzungen

Ein Mittelstandskartell kann für kleine und mittlere Unternehmen erhebliche wettbewerbliche Vorteile bringen, um im Wettbewerb mit den großen Unternehmen einer Branche bestehen zu können. Unter dem Dach eines Mittelstandskartells können beispielsweise an sich verbotene Preisabsprachen und Quotenbildungen zulässig sein. Allerdings prüfen die Kartellbehörden genau, ob die Voraussetzungen für ein Mittelstandskartell erfüllt sind. Autor: Dr. Christian […]

Kartellrechtliche Ansprüche bei Lieferverweigerung

Eine Lieferverweigerung ist bei einer Spitzenstellung des Herstellers und der Abhängigkeit des Händlers kartellrechtlich unzulässig – wichtig für die Spitzenstellung ist die Distributionsrate, auch bei einer Umstellung auf den selektiven Vertrieb. Als Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht informiere ich Sie hier über die kartellrechtlichen Voraussetzungen eines Belieferungsanspruchs bei einer Lieferverweigerung. Autor: Dr. Christian Andrelang, LL.M. Rechtsanwalt […]

Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche – Verjährung

Die privatrechtliche Durchsetzung des Kartellrechts durch kartellrechtliche Schadensersatzansprüche von Kartellgeschädigten wird in der Praxis immer bedeutender. Über hundert kartellrechtliche Schadensersatzansprüche über hunderte Millionen Euro sind allein in Deutschland anhängig, insbesondere aus dem Zement-, Schienen-, Zucker- sowie dem Lkw-Kartell. Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche und offene Rechtsfragen hierzu erreichen inzwischen auch den Bundesgerichtshof. In seiner Entscheidung vom 12. Juni […]

Preisalgorithmen – Dynamische Preisfindung und Kartellrecht

Die Wettbewerbskommissarin Vestager bringt die Situation der Unternehmen und das Verhältnis zwischen Unternehmen und dem Wettbewerbsrecht auf den Punkt, wenn sie sinngemäß sagt: Es mag nicht einfach sein zu verstehen, wie diese Preisalgorithmen funktionieren, aber Unternehmen können sich ihrer Verantwortung für kartellrechtswidrige Kollusion, also Zusammenwirken, nicht dadurch entziehen, indem sie sich hinter Preisalgorithmen verstecken. ##Preisalgorithmen […]

Verbot von Preissuchmaschinen und deren Nutzung

Verbot von Preissuchmaschinen und deren Nutzung – Bundesgerichtshof schützt Händler. Das Verbot von Preissuchmaschinen und deren Nutzung durch Händler ist unzulässig, auch in einem selektiven Vertriebssystem. Hersteller und Händler sollten jetzt ihre vertragliche Situation jetzt rechtlich prüfen lassen. ##Der Asics -Fall Die Rechtsprechung und das Bundeskartellamt sind immer öfter mit neuen Methoden der online-Vermarktung und […]

Geoblocking im online-Handel – Abmahnung vermeiden

Geoblocking im online-Handel – Neues EU-Recht, Vermeiden Sie Abmahnungen durch Anpassung Ihres Vertriebs. Die neue Geoblocking-Verordnung zum online-Handel tritt an Weihnachten 2018 in Kraft. Reagieren Sie bereits jetzt und sorgen Sie für rechtlich optimierte Vertriebsstrukturen. Eigentlich war die Sache ganz einfach: Verboten ist alles, was den grenzüberschreitenden online-Handel behindert. Hierfür sorgt seit jeher das Kartellrecht. […]

EuGH – Intel, Treuerabatt, Marktbeherrschung

Der Treuerabatt ist übliche kaufmännische Praxis. Treuerabatte sind in der Regel kartellrechtlich auch unproblematisch. Dies gilt jedoch nicht für marktbeherrschende Unternehmen. Ihnen war nach der Rechtsprechung des EuGH die Gewährung von Treuerabatten stets automatisch untersagt. Der Treuerabatt von marktbeherrschenden Unternehmen galt per se wettbewerbsbeschränkend und daher als missbräuchlich. Dies ist seit der jüngsten Intel-Entscheidung des […]

Schadensersatz bei Kartellverstößen – Die 7 wichtigsten Schritte bei Klagen

Schadensersatz bei Kartellverstößen – Kartellabsprachen lohnen sich nicht mehr! Dies ist das klare Fazit der jüngsten Entwicklungen im Kartellrecht. Immer wieder werden Kartelle aufgedeckt: das Schienen-Kartell, das Aufzug-Kartell, das Lkw-Kartell. Die 9. GWB-Novelle erleichtert nun zusätzlich die privatrechtliche Durchsetzung von Klagen auf Schadensersatz bei Kartellverstößen. Ist Ihr Unternehmen möglicherweise Opfer von überhöhten Preisen eines Kartells? […]